Montag, 27. Mai 2013

Vetternwirtschaft beim Bundesverfassungsgericht?

Man muß sich in Deutschland immer mehr wundern, besonders wenn es um unsere Gerichte geht. Es werden Urteile gesprochen, die jedem Verstand widersprechen, es werden Beschlüsse gefasst, die ienn ziemlichen Nachgeschmack aufweisen und den Verdacht nahelegen, das dort Befangenheit vorlag - oder sollte man doch besser sagen, man tut sich innerhalb der Familie nichts?

Die Klage zur Rundfunkabgabe ist vor dem Bundesverfassungsgericht abgeschmettert worden. Pikant daran ist der Erfinder der Rundfunkabgabe und der Entscheider zur Rundfunkabgabe.
Der Erfinder ist Paul Kirchhof und der Entscheider der Ferdinand Kirchhof. Wie bitte kann so etwas sein, wie kann ein Richter über etwas eine Entscheidung treffen, die ein eigenes Familienmitglied betrifft? Ist es schon so weit, das höchstrichterliche Entscheidungen auf diese Art und Weise durchgewunken werden können, ist es also vorbei mit einer anständigen Gerichtsbarkeit und einer vernünftigen Demokratie?

Vor kurzem hat jemand berichtet, was in den 1980er auf einen Zaun gesprüht war: 
"Orwell ist ein Optimist"
Langsam glaube ich das auch...

Vollständiger Artikel  


Quelle   

Mir ist nicht bekannt wer es sagte: " Eher glaube ich an die Jungfräulichkeit einer Hure als an die Gerechtigkeit an deutschen Gerichten!"
Dem möchte ich mich uneingeschränkt anschließen.

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