Donnerstag, 19. September 2013

Ziviler Ungehorsam ist nötig

Ein Artikel in einer Zeitung treibt den Blutdruck künstlich hoch, man kann gar nicht so viele Medikamente nach werfen.Es geht um einen Sachverhalt der schon wieder eingeschlafen ist, weil viele einfach nur abwarten wollten was passiert. Bis jetzt passierte nichts, rein gar nichts.Und zwar geht es um unsere Rundfunkgebühren - mal wieder. Doch mittlerweile wird es doch zeit, das wir uns als Gebührenzahler wehren und die macht demonstrieren die wir wirklich als Verbraucher und Steuerzahler haben.
Wie sicherlich jedem bekannt ist, haben die Öffentlich Rechtlichen Sendeanstalten von Haus aus einen Bildungsauftrag. Schaut man in die Programmzeitschriften ist da von Bildungsfernsehen so nicht sonderlich viel zu entdecken; oder man hat es einfach nur sehr gut versteckt. Aber kommen wir zum Thema, denn wie immer bedienen sich dort die Führungsriegen dort am meisten, wo sie durch Steuergelder finanziert werden.
In diesem besagten Fall handelt es sich um die Ex-Intendantin des WDR, Monika Piele. Für die Dame sind sage und schreibe 3,2 Euro an Pensionsbarwert zurückgelegt worden. Ein Angestellter der 40 Jahre lang Höchstbeiträge gezahlt hat, sind es gerade mal 350.000 € Barwert.

In einem Forum wurde schon der Vorschlag von mir begrüßt, doch einfach die Zahlungen einzustellen - von jetzt auf sofort zahlt einfach niemand mehr diese Zwangssteuer. Was will man denn machen - uns allesamt verklagen oder jedem einzelnen eine Geldbuße androhen? Wenn wir uns gemeinsam einig wären, würde nicht einmal ein Gericht dagegen etwas tun wollen. In bestimmten Fällen muß man einfach den Zivilen Ungehorsam* anwenden - manches mal ist man sogar dazu verpflichtet.


Durch einen symbolischen, aus Gewissensgründen vollzogenen, und damit bewussten Verstoß gegen rechtliche Normen zielt der handelnde Staatsbürger mit einem Akt zivilen Ungehorsams auf die Beseitigung einer Unrechtssituation und betont damit sein moralisches Recht auf Partizipation. Die Normen können sich durch Gesetze, Pflichten oder auch Befehle eines Staates oder einer Einheit in einem staatlichen Gefüge manifestieren. Durch den symbolischen Verstoß soll zur Beseitigung des Unrechts Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung genommen werden. Der Ungehorsame nimmt dabei bewusst in Kauf, auf Basis der geltenden Gesetze für seine Handlungen bestraft zu werden. In der Regel beansprucht er ein Recht auf Widerstand für sich, das sich jedoch von einem verfassungsgemäß gegebenen Widerstandsrecht unterscheidet.



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