Sonntag, 14. Juni 2015

Offener Brief an den Oldenburger Stadtrat

Oftmals spricht man über Demokratie, Meinungsfreiheit und die damit verbundene Redefreiheit und dem Recht eines jeden Menschen in der Bundesrepublik Deutschland, diese Rechte in Anspruch nehmen zu können. In diesem Fall ist ganz besonders der Artikel 3 des GG zu benennen, der regelmäßig und vorsätzlich missachtet wurde und weiterhin wird.
Aus genau diesem Grunde wurde ein Offener Brief an die Stadträte der Stadt Oldenburg verfasst und zugestellt, und auf einem eigens dafür eingerichteten Blog veröffentlicht.
Es kann und darf nicht sein, das Stadträte ihrerseits Grundrechte wie die Meinungsfreiheit für sich in Anspruch nehmen, diese aber anderen politischen Gegnern absprechen, die wie sei selbst, demokratisch gewählt wurden und als demokratische Partei zugelassen ist.
Hier geht es ausschließlich um die Einhaltung der Regeln, die eine Demokratie ausmachen und die wir schützen müssen. Von Volksvertretern ist zu erwarten, das sie mit Argumenten arbeiten statt mit Methoden, die mehr an einen Kindergarten erinnern als an intelligente Menschen.
Sofern jemand diesen offenen Brief veröffentlichen oder weiterreichen möchte, kann das gerne gemacht werden. Jedoch darf der offene Brief weder im Wortlaut verändert noch irgendwie gekürzt dargestellt werden.
Wenn wir es nicht schaffen, schon im kleinen die Demokratie zu erhalten und für sie einzustehen, werden wir früher oder später ein böses Erwachen haben.
Wer die wirkliche Demokratie schätzt, sollte sie auch verteidigen!

Eines sollte nämlich klar sein: Die Anmaßung, selbstständig die Grundrechte für bestimmte unerwünschte Gruppen oder Einzelpersonen einzuschränken, nimmt weiter zu und kann an jedem Ort in Deutschland vorkommen. Und wehren wir uns nicht dagegen, könnten wir morgen schon die nächsten sein, denen man Rechte aberkennt.



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